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Vertragsstrafen bei Bauleistungsverträgen

 

 

 

Veränderungen und Verzögerungen im Bauablauf sind bei fast allen Bauvorhaben an der Tagesordnung. Der Auftraggeber versucht sich unter anderem durch die Vereinbarung von Vertragsstrafen ein Druckmittel zu verschaffen um Termintreue beim Auftragnehmer zu erreichen bzw. zu fördern.
Gelegentlich wird die Vertragsstrafe aber auch als verdeckter Rabatt missbraucht, da die prozessuale Beweislast dem Auftraggeber Vorteile bietet und deshalb leicht durchsetzbar erscheint. Wichtig ist allerdings, dass die Vertragstrafe überhaupt wirksam vereinbart wird und auch in der Folge die notwendigen rechtlichen Schritte eingehalten werden. Dabei ist gerade für den öffentlichen Auftraggeber, nicht zuletzt wegen § 12 VOB/A, die Einhaltung und rechtssichere Anwendung von Formalien und Vorschriften besonders wichtig, denn es soll nicht leichtfertig ein berechtigter Anspruch gegen den Auftragnehmer verloren gehen.

 

 

 

Folgender Seminarinhalt ist vorgesehen:
 

- Vorschriften zur Vertragsstrafe in BGB und VOB.
- Vertragsstrafe, pauschaler Schadensersatz oder Zusatzforderung.
- Vertragsstrafe in Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Wann kann der öffentliche Auftraggeber Vertragsstrafen vereinbaren (§ 12 VOB / A)?
- Notwendiger Vorbehalt der Vertragsstrafe - Regeln / Ausnahmen?
- Herabsetzungsanspruch des Auftragnehmers
- Ausschluss der Vertragsstrafe bei vom Auftragnehmer nicht verschuldeter Bauzeitverzögerung.
- Anrechnung von Schadensersatzansprüchen auf die Vertragsstrafe ( Vertragsstrafe als Mindestschaden?).
- Alternativen zur Vertragsstrafe.
- Vertragsstrafe im gerichtlichen Prozess

 

    • Zielgruppe: Führungskräfte, Werkleiter, Geschäftsführer, MitarbeiterInnen, in den Bauverwaltungen der Kommunalverwaltungen und Zweckverbänden aber auch Bauleiter, -betreuer und Architekten

 

 

 

Dauer des Seminars:  7 Zeitstunden