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Verwendung von Sicherheitsleistungen in der kommunalen Praxis

 

 

Bei Billigkeitsmaßnahmen (Stundung) oder bei Maßnahmen des vorläufigen Rechtsschutzes (AdV) sowie Vollstreckungserleichterung sollen/können diese von einer Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden, dies ist in Rechtsvorschriften (z. B. §§ 222, 258 und 361 AO 77; § 80 VwGO) vorgesehen. Welche Sicherheiten gibt und welche sind geeignet?

 

Auch ist es Tatsache, dass die Gemeinde z. B. den Anträgen sehr häufig stattgeben auch ohne Sicherheiten. Erfolgt im Anschluss die Zahlung kein Problem. Aber was ist bei Nichtzahlung oder Insolvenz?

 

Die Sicherheitsleistung ist ein nicht zu unterschätzendes Instrument insbesondere auch aus psychologischen Aspekten.

 

 

 

Folgender Seminarinhalt ist vorgesehen:

 

    • Rechtsgrundlagen für Sicherheitsleistungen
    • Sicherheitsleistungen – eine Übersicht
      • Arten der Sicherheitsleistungen
      • Unterteilung: Realsicherheiten und Personalsicherheiten
    • Annahmewerte – wie werden diese ermittelt, Wussten Sie schon, dass Grundstück hat als Sicherheit den wenigsten Wert und notwendig ist eine Erstrangigkeit
    • Inhalt eines notwendigen Sicherungsvertrages – zum eigenen Vorteil
    • Geeignete und ungeeignete Sicherheiten für die Kommunalverwaltung
    • Verwahrung und ggf. Verwertung von Sicherheiten

 

Zielgruppe:

Mitarbeiterinnen, die im Bereichen der Festsetzung, Erhebung und Vollstreckung von Steuern, Gebühren und Beiträgen tätig sind, Mitarbeiterinnen im RPA und weitere, die an diesem Thema interessiert sind.

 

 

 

Dauer des Seminars:  4 Zeitstunden