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Das Niederschlagungsverfahren in der kommunalen Praxis

 

 

Die Niederschlagung von Forderungen (privatrechtlicher und/oder öffentlich rechtlicher Art) ist in den Kommunalverwaltungen „leider nach wie vor ein Verwaltungsinternum mit großem Umfang. Sie ist aber notwendig, da ansonsten Kasseneinnahmereste gebildet werden, die in die Haushalte als Einnahmegröße einfließen aber nicht immer nach entsprechendem Zeitablauf erfolgreich kassenwirksam werden.

 

 

Folgender Seminarinhalt ist u.a. vorgesehen:

 

  • Begriff, Rechtsnatur und Zweck der Niederschlagung
  • Wirkung der Niederschlagung
  • Voraussetzungen für die Niederschlagung – Prüfungs- und Entscheidungsabläufe 
  • Eine zweckmäßige Aktennotiz zur Niederschlagung – deren Inhalt
  • Pflege und Überwachung der niedergeschlagenen Forderungen
  • Einbeziehung der niedergeschlagenen Forderungen
  • Wirkung der Verjährung – Darstellung der verschiedenen Fristen (AO 77, BGB a. F., BGB n. F., OWiG, SGB X u. a.)
  • Notwendige verwaltungsinterne Regelungen (Inhaltsvorschläge für eine Dienstanweisung)

 

 

 

    • Zielgruppe:
  • MitarbeiterInnen der Kassen, der Verwaltungsvollstreckung im Innen- und Außendienst, der Steuerverwaltung, Rechnungsprüfungsämter und andere, die mit diesem Themenkreis zu tun haben.

 

 

Dauer des Seminars:            5 Zeitstunden